Der Neubau der Präsident-Mohr-Schule in Ober-Ingelheim beschäftigt uns nun schon seit über fünf Jahren. Die Diskussionen dazu waren und sind teilweise sehr emotional und kontrovers. Deshalb habe ich mir einmal die Mühe gemacht, die bisherigen Entwicklungen anhand alter Protokolle und Unterlagen noch einmal zusammenzufassen.

Im Jahr 2021 wurde ein Realisierungswettbewerb ausgeschrieben. Ziel war es, einen Neubau für die Präsident-Mohr-Schule zu entwerfen, inklusive Sporthalle, Mensa und Tiefgarage. Dabei waren die beiden denkmalgeschützten Altbauten mit einzubeziehen. Ich war damals als Vertreter der CDU als Mitglied in der Jury, die über die eingereichten Architektenentwürfe entschied.

Der Siegerentwurf war architektonisch durchaus interessant und für alle Juroren absolut schön. Er erinnerte an eine kleine Zwergenstadt, bestehend aus fünf freistehenden Gebäuden, die in einem großzügigen Garten verteilt waren. Doch trotz der kreativen Idee konnte dieser Entwurf nicht realisiert werden. Es waren keinerlei Zäune vorgesehen. Das ist für eine Grundschule ein absolutes No-Go. Ohne Einfriedung wäre weder die Sicherheit der Kinder gewährleistet noch eine ordentliche Pausenaufsicht möglich gewesen. Die Kinder hätten sich unkontrolliert vom Gelände entfernen können.

Deshalb haben wir uns für den zweitplatzierten Entwurf entschieden. Dieser sieht zur Hammergasse hin eine geschlossene Gebäudefront mit einem zentralen Haupteingang vor. Die denkmalgeschützten Gebäude bleiben freigestellt und werden in das neue Ensemble eingebunden. Im Zentrum des Geländes befindet sich ein terrassierter Schulhof, von dem aus alle Gebäudeteile erschlossen werden. Am südlichen Ende soll eine naturnahe Fläche für Sport, Spiel und Garten entstehen. Auf dem Gelände befindet sich auch eine alte Kelterhalle, die jedoch nicht denkmalgeschützt ist. Ein von der Stadt beauftragtes Gutachten kam zu dem Schluss, dass ein Umbau zur Mensa mit unverhältnismäßig hohen Kosten verbunden wäre und dennoch viele bauliche Kompromisse notwendig wären. Daher wurde der Abriss der Kelterhalle einstimmig beschlossen.

Geplant war der Beginn der Bauarbeiten für das Jahr 2025, mit einer angestrebten Fertigstellung bis Sommer 2028. Eine erste Kostenschätzung aus dem Frühjahr 2024 lag bei etwa 36 Millionen Euro. Bereits im November desselben Jahres wurde diese Summe um 1,4 Millionen Euro nach oben korrigiert. Im September 2023 wurden dem Bau- und Planungsausschuss vier Umsetzungsvarianten vorgestellt, sie waren alle jedoch sehr kostenintensiv, sodass zunächst keine Entscheidung getroffen wurde.

Für uns als CDU war von Anfang an klar: Diese einmalige Gelegenheit mitten in Ober-Ingelheim muss genutzt werden, um auch den Parkdruck in Ober-Ingelheim zu reduzieren. Eine Tiefgarage unter dem Schulgelände erschien uns als aufwendige, aber gleichzeitig geniale Lösung, vor allem, weil es im Ortskern keine freien Flächen mehr gibt. Unser erster Vorschlag sah rund 80 bis 120 Stellplätze vor, in einer späteren Variante waren sogar 140 Plätze denkbar. Zu dieser Zeit koalierten wir im Stadtrat mit den Grünen und der FWG Deshalb mussten wir uns, um überhaupt die Tiefgarage bauen zu können, auf 80 Parkplätze herunterhandeln lassen.

Besonders bei den Grünen gab es damals intern hitzige Diskussionen, ob eine Tiefgarage überhaupt notwendig sei. Es wurde argumentiert, dass immer mehr Menschen auf Bahn oder ÖPNV umsteigen würden. Für mich ist das ein Märchen, das die Grünen mantraartig wiederholen. Die Realität sieht anders aus. Laut Kraftfahrt-Bundesamt, Statistischem Bundesamt und Umweltbundesamt ist die Zahl der zugelassenen Fahrzeuge in Deutschland zwischen 2008 und 2015 um 24 Prozent auf 49,1 Millionen gestiegen und dabei sind die Fahrzeuge von Touristen, Gastarbeitern und der Lieferverkehr aus dem Ausland noch nicht einmal berücksichtigt.

Nach der letzten Kommunalwahl hat sich das Kräfteverhältnis im Stadtrat verändert. Die CDU arbeitet nun wieder mit der SPD zusammen, während Grüne und FWG in der Opposition sind. Und auf einmal sieht alles ganz anders aus. Einige Stimmen, die damals noch mitverantwortlich für den Kompromiss waren, lehnen die Tiefgarage heute strikt ab. Autos im Stadtzentrum von Ober-Ingelheim seien nun plötzlich eine Gefahr für die Schulkinder. 

Ich finde, man sollte bei einem Projekt dieser Größenordnung sachlich bleiben und die Realitäten anerkennen. Der Neubau der Präsident-Mohr-Schule ist eine wichtige Investition in unsere Bildungsinfrastruktur und er bietet gleichzeitig die Möglichkeit, den Innenstadtbereich verkehrstechnisch zu entlasten. Eine Tiefgarage ist dabei für mich ein sinnvoller und langfristig notwendiger Bestandteil der Gesamtplanung.

In den letzten Jahren ist es vermehrt zu terroristischen Angriffen auf Volksfeste gekommen, bei denen Pkws oder Lkws als Waffe eingesetzt wurden. Diese Entwicklung bereitet mir Sorgen, insbesondere im Hinblick auf die großen Veranstaltungen in meiner Heimatstadt Ingelheim, die auf dem Rotweinfestgelände an der Burgkirche stattfinden.

Das Gelände verfügt über insgesamt vier Zufahrten, die aus meiner Sicht sicherheitstechnisch unterschiedlich zu bewerten sind. Die Zufahrt über die Straße „An der Burgkirche“ erscheint aufgrund ihrer Enge weniger kritisch. Deutlich problematischer sehe ich hingegen die beiden Zufahrten über die Bürgermeister-Bauer-Straße sowie den Gehauweg. Die größte Gefahr geht meines Erachtens jedoch von einem landwirtschaftlichen Weg aus, der vom Mainzer Berg nahezu ungehindert und mit starkem Gefälle direkt auf das Festgelände führt. Sollte ein Lkw diesen Weg als Angriffsroute nutzen, wäre das Schadenspotenzial enorm.

Zurzeit kommen auf dem Gelände Betonelemente als Sperren zum Einsatz. Nach meiner Einschätzung und gestützt durch Tests unter anderem vom MDR und der DEKRA, bieten diese keinen ausreichenden Schutz gegen gezielte Angriffe mit schweren Fahrzeugen. Die Konstruktion dieser Elemente, die auf eine einfache Verlagerbarkeit mittels Stapler ausgelegt ist, führt dazu, dass sie kaum Halt auf dem Boden finden, besonders nicht auf Kopfsteinpflaster. Bei einem Aufprall mit einem Lkw können sie daher leicht verschoben werden und verlieren somit ihre Schutzfunktion.

Im Rahmen meiner Recherchen bin ich auf zahlreiche Studien und Tests gestoßen, die die Unwirksamkeit solcher Betonklötze und zugleich die Effektivität von hydraulischen Stahlpollern belegen. Eine praktikable Lösung wäre aus meiner Sicht der Einsatz solcher Poller, kombiniert mit einem System, das es ermöglicht, mobile Funksender an Rettungsfahrzeuge auszugeben. Dadurch ließen sich im Notfall die Sperren schnell öffnen, ohne die Sicherheit der Veranstaltung zu gefährden.

Ich halte es zudem für sinnvoll, auch den Sebastian-Münster-Platz in die Überlegungen einzubeziehen und bei zukünftigen Veranstaltungen entsprechend abzusichern.

Um auf die Problematik aufmerksam zu machen, habe ich mich mit einer Anfrage an die Stadtverwaltung gewandt. In der Antwort versicherte mir die zuständige Dezernentin, dass sich die Verwaltung mit der Prüfung alternativer Sicherungssysteme befassen werde. Dabei soll insbesondere untersucht werden, inwieweit hydraulische Einfahrsperren für die Ingelheimer Veranstaltungsflächen geeignet sind. Ebenso soll geprüft werden, ob die bestehenden Betonelemente im Sinne einer besseren Schutzwirkung ertüchtigt werden können.

Ich hoffe sehr, dass diese Prüfung zeitnah und mit der gebotenen Ernsthaftigkeit erfolgt. Zum Schutz aller Besucherinnen und Besucher unserer Feste.

 

 

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Die #Kommunalwahl 2024 geht in die heiße Endphase. Mit weniger als acht Wochen bis zum Wahltag am 09. Juni 2024 rücken die Europawahlen und die Kommunalwahlen in Rheinland-Pfalz immer näher. Während die Plakate für die Europawahlen bereits geliefert und aufgestellt werden können, ist der Aufwand für die Kommunalwahl in Ingelheim deutlich umfangreicher und erfordert eine gezielte, intensive Vorbereitung.

Hier vor Ort in Ingelheim ist das #Wahlkampfteam schon seit Wochen damit beschäftigt, nicht nur geeignete Plakate zu entwerfen, sondern diese auch drucken zu lassen, in der Stadt aufzuhängen und zu pflegen. Was zunächst wie eine einfache Aufgabe wirkt, ist in der Praxis eine echte Herausforderung. Die Koordination und Umsetzung dieser Aufgaben erfordert viel Zeit und Engagement von allen Beteiligten.

Dabei gibt es klare Vorgaben: Auf der einen Seite müssen die gestalterischen und inhaltlichen Richtlinien der #Bundes-CDU beachtet werden, um einen einheitlichen, seriösen Auftritt sicherzustellen. Auf der anderen Seite bemühen sich die lokalen Ortsverbände, Plakate zu erstellen, die die spezifischen Themen und Anliegen der Bürger vor Ort widerspiegeln. Schließlich sollen sich die Wähler mit den Inhalten identifizieren können, die ihre eigene Lebensrealität betreffen. Es gilt, eine Balance zu finden zwischen überregionalen Parteithemen und den spezifischen Bedürfnissen der örtlichen Gemeinschaft.

Ein besonders ärgerlicher Aspekt des Wahlkampfes ist jedoch der immer wiederkehrende Vandalismus, der oft im Schutz der Dunkelheit stattfindet. Plakate werden zerstört, beschmiert oder komplett entfernt. Dieser unfaire Angriff auf den demokratischen Wahlprozess ist bedauerlich und stellt eine unnötige Belastung für das ohnehin beanspruchte Team dar. Leider gehört dieser Vandalismus mittlerweile fast schon zum festen Bestandteil eines jeden Wahlkampfes.

Trotz dieser Widrigkeiten bleibt das Wahlkampfteam in Ingelheim fest entschlossen. Es geht darum, den Bürgern alle notwendigen Informationen für eine fundierte Wahlentscheidung zu bieten. Mit jedem Plakat, das aufgestellt wird, wird die Stimme der Gemeinschaft deutlicher vernehmbar und gibt den Kandidaten die Möglichkeit, ihre politischen Ideen und Visionen sichtbar zu machen.

Die Vorbereitungen für die Kommunalwahl 2024 laufen weiterhin auf Hochtouren, und das Team in Ingelheim setzt alles daran, dass die Wahl am 09. Juni erfolgreich und fair verläuft.

 

Die diesjährige Burgunderprobe des Oberbürgermeisters war ein voller Erfolg und wird vielen Besuchern sicher noch lange in Erinnerung bleiben. Das Festzelt war ausgebucht und alle Tische waren bis auf den letzten Platz besetzt. Besonders die liebevolle und detailreiche Dekoration des Festzeltes, für die der städtische Bauhof verantwortlich war, trug zur festlichen Atmosphäre bei.

In seiner Eröffnungsrede betonte der Oberbürgermeister ein besonderes Highlight des Abends: Nach vielen Jahren durften wir bei der Burgunderprobe endlich wieder einen männlichen Probensprecher begrüßen. Dies sollte sich auf äußerst positive Weise bemerkbar machen. In der Vergangenheit war es oft so, dass spätestens nach dem ersten Drittel der Burgunderprobe eine gewisse Unruhe im Zelt entstand. Gespräche und Nebengeräusche führten dazu, dass es manchmal schwer war, den Ausführungen auf der Bühne zu folgen.

Auch wenn die Probensprecherinnen der vergangenen Jahre zweifellos über große (Wein-)Kompetenz verfügten, war es für das Publikum oft anstrengend, sich durch das Programm zu hören. Anders jedoch am gestrigen Abend: Probensprecher Dirk Würtz verstand es meisterhaft, die Gäste mit seiner lockeren, abwechslungsreichen und gleichzeitig professionellen Moderation durch den Abend zu führen. Seine unterhaltsame Art hielt das Publikum bis zum Schluss aufmerksam und engagiert. Man konnte spüren, dass alle „bei der Sache“ waren und mit Freude und Interesse dem Programm folgten.

Dieser Abend zeigt deutlich, wie sehr der Erfolg einer Veranstaltung von der Persönlichkeit und den Fähigkeiten des Moderators abhängt. Dirk Würtz gelang es nicht nur seine eigene Leidenschaft für den Wein und die Tradition der Burgunderprobe zu vermitteln, sondern auch das Publikum aktiv einzubinden und den Abend in einer angenehmen Atmosphäre zu gestalten.

In einer Zeit, in der in allen Bereichen des Lebens großer Wert auf Gleichberechtigung gelegt wird, ist es vielleicht an der Zeit darüber nachzudenken, auch bei der Besetzung des Probensprechers die Vielfalt zu fördern. Während in den letzten Jahren überwiegend Frauen diese Rolle übernommen haben, hat sich gestern Abend gezeigt, dass auch männliche Probensprecher einen wichtigen Beitrag leisten können. Aus Gründen der Gleichberechtigung wäre es also durchaus denkbar, in den kommenden Jahren regelmäßig männliche Probensprecher zu verpflichten. Es bleibt abzuwarten, wie sich diese Überlegungen entwickeln und welche Entscheidungen in den nächsten Jahren getroffen werden.

In jedem Fall hat die diesjährige Burgunderprobe bewiesen, dass diese traditionelle Veranstaltung weiterhin ein Höhepunkt im Ingelheimer Veranstaltungskalender bleibt. Mit einem Moderator wie Dirk Würtz, der für Begeisterung und gute Stimmung sorgt, dürfen wir uns schon jetzt auf die kommende Burgunderprobe freuen.

In letzter Zeit häufen sich bei mir Vorfälle mit Radfahrern, die sich zunehmend unvernünftig verhalten und den Straßenverkehr erheblich behindern. Heute erlebte ich wieder einen solchen Fall auf der Kiefernstraße. Eine Radfahrerin begegnete mir nicht etwa, wie es die Straßenverkehrsordnung vorschreibt, rechts fahrend, sondern nahm sich die Freiheit, mitten auf der Straße zu fahren. Sie war der festen Überzeugung, dass ich als Autofahrer verpflichtet sei, 1,50 Meter Abstand zu ihm zu halten und zwar unabhängig davon, dass wir uns entgegenkamen.

Statt den Verkehrsregeln zu folgen, blieb die Radfahrerin stur und verlangte, ich solle in eine Parkbucht oder auf den Bürgersteig ausweichen, um ihm die geforderten 1,50 Meter Sicherheitsabstand zu gewähren. Ich blieb hart und fuhr geradewegs auf sie zu, was sie schließlich zum Ausweichen zwang, wenn auch nicht ohne maulenden Protest. Eine kurze, aber sehr unfreundliche Unterhaltung folgte, in der die Radfahrerin darauf beharrte, dass sie in der Mitte der Straße fahren dürfe und ich mich anzupassen hätte.

Leider ist dies nicht das erste Mal, dass mir ein solches Verhalten begegnet. In letzter Zeit habe ich ähnliche Situationen auch auf der Rotweinstraße erlebt. Es scheint ein wachsender Trend zu sein, dass Radfahrer, anstatt rechts zu fahren, die gesamte Fahrbahn für sich beanspruchen, obwohl sie sich damit im Unrecht befinden. Um der Sache auf den Grund zu gehen, habe ich mich ein wenig im Internet informiert, wie denn die genaue Rechtslage aussieht.

Es ist allgemein bekannt, dass ein Autofahrer beim Überholen eines Radfahrers einen Mindestabstand von 1,50 Metern einhalten muss. Dies ist auch absolut sinnvoll und wird von den meisten Verkehrsteilnehmern akzeptiert. Kann dieser Abstand nicht eingehalten werden, weil beispielsweise Gegenverkehr herrscht oder die Straße zu schmal ist, so muss der Autofahrer hinter dem Radfahrer bleiben, bis sich eine sichere Möglichkeit zum Überholen bietet.

Doch wenn sich ein Auto und ein Radfahrer auf derselben Straße begegnen, gilt eine andere Regelung. Beide Fahrzeuge, Auto und Fahrrad ,sind gleichberechtigt, genauso wie wenn zwei Autos aufeinandertreffen. Das bedeutet, beide Verkehrsteilnehmer müssen so weit rechts wie möglich fahren, um ein gefahrloses Vorbeikommen zu gewährleisten. Sollte dies nicht möglich sein, müssen sie sich arrangieren, etwa indem eines der Fahrzeuge kurz zurückfährt oder an einer geeigneten Stelle ausweicht.

Ein Radfahrer, der sich stur in die Mitte der Fahrbahn stellt und den Gegenverkehr behindert, handelt eindeutig verkehrswidrig. Dieses Verhalten ist nicht nur ärgerlich, sondern auch gefährlich und bringt unnötig Konflikte auf die Straße. Doch es scheint, dass viele Radfahrer nicht über diese Regelungen informiert sind oder sie bewusst ignorieren. Sie beanspruchen die Straße auf eine Weise, die weder der Sicherheit noch dem Verkehrsfluss dient.

Diese Missverständnisse und das unkooperative Verhalten einiger Radfahrer führen zu gefährlichen Situationen und tragen nicht zu einem besseren Miteinander im Straßenverkehr bei. Verkehrssicherheit erfordert Rücksichtnahme und das Einhalten der Regeln – von beiden Seiten. Es wäre wünschenswert, dass sich Radfahrer in Zukunft wieder stärker an die Verkehrsregeln halten und so unnötige Konflikte vermieden werden.

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